Erinnert sich eigentlich noch jemand daran, dass wir ein Gesetz zum Sperren von Internetseiten aka "Zugangserschwerungsgesetz" haben? Mit dem Dokument … mehr
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Zensur
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Eine Zensur finde statt (2)
@ Samstag, Sep. 03, 2011 – 00:35:51
[ ... ] nicht so viel fressen, wie man kotzen möchte. [1] "Experte will Pressefreiheit einschränken" RP-Online 2.9.2011 [2] "Eine Zensur finde statt" mehr -
Tag des Mauerbaus?
@ Sonntag, Mär. 06, 2011 – 22:55:19
Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass am 1. März still und leise das einjährige Moratorium ausgelaufen ist, dass CDU/CSU und FDP bei ihrem Koalitionsvertrag … mehr -
Dieser Blog: Erst frei ab 18?
@ Sonntag, Feb. 14, 2010 – 15:50:47
[ ... ] Der AK Zensur schreibt in seiner Stellungnahme [1]: Abgesehen von den verfassungsrechtlichen Bedenken erfordert eine generelle Verpflichtung zur ... mehr -
Zwischen den Zeilen
@ Montag, Feb. 08, 2010 – 23:31:14
Bloß nicht zu früh jubeln. "Schwarz-Gelb rückt von Internetsperren ab" titelt Spiegel Online. Und schreibt [1]: "Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt … mehr -
Who Is Who?
@ Freitag, Jan. 08, 2010 – 11:48:19
Wer macht in diesem Lande eigentlich die Gesetze? Diese Frage ist rhetorisch, aber durchaus ernst gemeint. Als ich auf dem Bundestagsserver mal wieder … mehr -
Verschollen - Nachtrag
@ Samstag, Nov. 28, 2009 – 16:51:20
Das Zugangserschwerungsgesetz ist wieder aufgetaucht. Das hat wohl ein Minister beim (Auf-) Räumen seines Büros wiedergefunden. Laut Informationen von … mehr -
Verschollen
@ Dienstag, Nov. 17, 2009 – 12:59:32
Was ist eigentlich aus dem "Zugangserschwerungsgesetz" geworden? Anfang Oktober lief die Frist ab, in der die EU noch hätte Einspruch erheben können … mehr -
Internetsperren: Klage unzulässig?
@ Samstag, Okt. 31, 2009 – 12:22:51
Ich bin kein Jurist und dies ist erst einmal nur eine unbegründete Verschwörungstheorie. Durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes [1] … mehr